Bei der alljährlich im Herbst stattfindenden Klausurtagung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Dieburg stand diesmal die anstehende Kommunalwahl 2016 im Fokus. Bei der Betrachtung des Wahlprogramms von 2011 konnte erfreulicherweise festgestellt werden, dass sehr viele Ziele in dieser Legislaturperiode erreicht werden konnten.
Neben der ausgeglichenen Haushaltsführung inkl. einem deutlichen Schuldenabbau und der Fortsetzung des Straßen- und Kanalsanierungsbaus – ohne Einführung einer Straßenausbaubeitragssatzung – ist die hohe Quote für die Betreuung von U3- und Ü3-Kindern in Dieburg zu erwähnen. Auf einen guten Weg gebracht wurde die Gestaltung der Grünflächen im Stadtgebiet, allerdings gibt es hier aus Sicht der GRÜNEN noch Optimierungspotenzial. Der ziemlich ins Stocken geratene Stadtleitbildprozess soll weiter am Leben gehalten werden. Außerdem sind das von einem Arbeitskreis behandelte Klimaschutzkonzept, die Planung des Baugebietes Dieburg Süd und der Ausbau des ÖPNV von hervorgehobener Bedeutung für die Stadt. Nicht zu vergessen ist die Verbesserung der Verkehrssituation in Dieburg, insbesondere die Erhöhung der Verkehrssicherheit für schwächere Verkehrsteilnehmer, wie Radfahrer und Fußgänger – und vor allem Schulkinder. Selbstverständlich stand auch die Bewältigung der aktuellen Flüchtlings-Situation im Fokus. Die Beteiligung der Bevölkerung an den politischen Prozessen ist ebenfalls ein großes Anliegen des Ortverbands von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Hierzu stehen interessierten BürgerInnen die Homepage www.gruene-dieburg.de, die Facebook-Seite „GRÜNE Dieburg“ oder die Fraktionssitzungen, die jeweils eine Woche vor den Stadtverordnetensitzungen im 1. OG des Rathauses stattfinden (nächster Termin: Donnerstag, 12.11.2015 ab 20 Uhr), zur Verfügung. Außerdem wird voraussichtlich am Samstag, den 27.02.2016, eine weitere Stadtradel-Tour stattfinden.
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Rochus neu denken, Auenverbund weiter voranbringen und Haushaltslage bewerten, waren bestimmende Themen auf der diesjährigen Klausurtagung der Dieburger GRÜNEN in Mainz.

Nach der Hälfte der Wahlperiode zogen die Mitglieder des Ortsverbandes und der Fraktion Bilanz. Gleichzeitig richtete sich der Blick auf wichtige anstehende Projekte wie die zukünftige Nutzung des Rochus-Geländes, nachdem der bestehende Kaufvertrag mit dem bisherigen Investor aufgekündigt wurde. Hier sehen die GRÜNEN die Chance, durch den Kauf des Geländes durch die Stadt selbst über die Ausgestaltung bestimmen zu können.
Dabei sollen für die GRÜNEN wichtige Grundsätze wie Klimarelevanz, Gemeinwohlorientierung, Soziale Auswirkungen, Familienfreundlichkeit, Bürger:innenbeteiligung und Geschlechtergerechtigkeit leitend sein.
Der Ankauf des Rochusgeländes durch die Stadt könnte sowohl finanziell als auch für die kommenden Generationen eine nachhaltige Investition sein. Dies umso mehr, wenn die Ausgestaltung und zukünftige Nutzung des Areals in einem Beteiligungsprozess mit den Dieburger:innen erarbeitet wird.
„Konkret heißt das für uns, Ressourcenschonung durch die teilweise Sanierung vorhandener Bebauung und Nutzung als Senior:innenzentrum, Schaffung von Begegnungsflächen, Aufteilung der Nutzung für medizinische Versorgung, altersgerechtes bezahlbares Wohnen statt Eigentumswohnungen, Erhaltung des Baumbestandes, keine große Tiefgarage, weniger Baukosten durch geringere Bebauung und eine bessere Einfügung in die Nachbarschaftsbebauung“, fasst Kerstin Memminger die intensive Diskussion zusammen. “Wir können uns auch gut vorstellen, dass neue Formen des Zusammenwohnens hier Platz finden.“
In einem weiteren Schwerpunkt der Klausurtagung befassten sich die GRÜNEN mit dem Sachstand zu ihrem Antrag aus dem Jahr 2021 zur Herstellung eines Auenverbundes entlang der Gersprenz zwischen Dieburg und Münster. Trotz positiver Bewertung der Maßnahme durch die zuständigen Landkreisbehörden stockt die Umsetzung seitens der Verwaltung.
„ Der Vorteil für die Dieburger Bevölkerung liegt in mehrfacher Hinsicht auf der Hand: mit der Herstellung des Auenverbundes könnten nahezu kostenneutral Ausgleichmaßnahmen für Baugebiete wie Dieburg Süd entstehen. Der Naherholungswert vor der Haustür wäre enorm, ein Spaziergang in den „Dieburger Auen“ ein Gewinn für Mensch und Natur“, betont Gerhild Krause. „Jede Baumaßnahme erfordert ökologische Ausgleichsmaßnahmen, die in einem Ökopunktekonto gesammelt werden. Häufig befinden sich diese nicht wie erwünscht in räumlicher Nähe. Hier besteht jedoch die Chance, auf Dieburger Gemarkung Eingriffe in die Natur auszugleichen“. Gute Aussichten sehen die GRÜNEN für die Realisierung auch in einem Bundesprogramm zur Herstellung von Auenverbundflächen, wofür sich die Stadt bewerben kann.
Als weiteres Schwerpunktthema stand die schwierige Haushaltslage im Mittelpunkt der Diskussion. Zu einer Einnahmeverbesserung durch die Einführung der Grundsteuer C hatten sich die GRÜNEN bereits in der Haushaltsdebatte 2023 bekannt. Auch die von der Verwaltung vorgeschlagene Verschiebung größerer Bauprojekte wie Bauhof und Feuerwehr ist für die GRÜNEN nachvollziehbar, obwohl sie auch sehen, dass für beide Standorte die Bedingungen aktuell schon grenzwertig sind.
Ergebnis der Diskussion insgesamt war, dass die zu erwartenden Belastungen nicht einseitig auf die Bürger:innen verteilt werden dürfen.
Es bleibt abzuwarten, welche Vorschläge die Kooperation vorlegen wird, die angesichts der Haushaltssituation bereits angekündigt hat, den „Rückwärtsgang einlegen“ zu wollen. Aus den bisherigen Erfahrung ist zu befürchten, dass insbesondere klimarelevante Themen von der Kooperation gemeint sind.
Verantwortungsvolle Politik, die sich am Gemeinwohl orientiert, bedeutet für die GRÜNEN aber, dass Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen dringend erforderliche Investitionen in die Zukunft sind und damit auch zukünftigen Generationen zugutekommen.
Wer sich interessiert für den Austausch mit den GRÜNEN, ist eingeladen mit uns Kontakt aufzunehmen über unsere Mailadresse: ov-vorstand@gruene-dieburg.de
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