Im Nachgang zur Sitzung in der Dieburger Stadtverordnetenversammlung am 10.11.2022 kommentiert die Grüne Fraktion: Wir sind irritiert über das bisher unübliche Verhalten der Kooperationsfraktionen: anders als zuvor gemeinsam im Präsidium abgestimmt, gab es gestern keine allgemeine Aussprache zum TOP „Mobilitätskonzept Dieburg Süd“. Stattdessen wurde kurzfristig vor Beginn der Stadtverordnetenversammlung nur unter einem Teil der Fraktionsvorsitzenden abgesprochen, den TOP erneut in den Ausschuss zurückzuverweisen, weil man sich noch weitere Infos zur Realisierung von Quartiersgaragen wünscht. Eine grundsätzliche Entscheidung wäre aus Sicht der GRÜNEN trotzdem möglich gewesen, um das Verfahren nicht unnötig zu bremsen.
Aus Sicht der Grünen war dies kein angemessener Auftritt beim Debut des Livestreamings und das Vorgehen ein Affront gegenüber der GRÜNEN Fraktion. „Eine Verzögerungsabsicht wollen wir hierbei gar nicht unterstellen. Tatsache ist aber, dass das bei anderen Themen immer wieder angemahnte Tempo beim Thema Klimaschutz offensichtlich nicht gilt“, so die GRÜNEN in ihrer Stellungnahme. Es passt ins Bild, so hat es der Ausschuss für Klimaschutz und Mobilität zum Beispiel bisher noch nicht einmal geschafft, innerhalb von sechs Monaten einen Ortstermin für einen möglichen neuen Radweg in der Aschaffenburger Straße zu terminieren. Die Position der Dieburger Grünen zum Verkehrskonzept in Dieburg Süd ist jedenfalls bereits klar und wenig überraschend: die Grünen wollen künftig nur noch zukunftsfähige Quartiere mit einer hohen Aufenthaltsqualität schaffen und damit Mut und Verantwortung für die kommenden Generationen zeigen.
Dies hat Gerhild Krause, Mitglied im Ausschuss für die Fraktion, in ihrem Redebeitrag deutlich gemacht.
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren,
Bei dieser Entscheidung geht es um Mut und Verantwortung. Um Mut zu Veränderungen und Verantwortung für die nächsten Generationen. Diese hatte uns schon das Bundesverfassungsgericht ins Pflichtenbuch geschrieben. Notwendig dafür ist eine visionäre Vorstellungskraft, die viele DieburgerInnen besitzen. Das ist in den Workshops zur Innenstadtentwicklung deutlich geworden. Wie nah die Zukunft bereits ist, können wir in Darmstadt sehen, wo bald die ersten fahrerlosen On-Demand Shuttles unterwegs sein werden, wie heute in der Presse zu lesen war.
So wird es sein! Die städtebaulichen Aufgaben haben sich verändert: bei zukunftsweisender Stadtentwicklung kann es nicht mehr darum gehen, größtmögliche Flächen zu bebauen, sondern um Klimaanpassung und den Erhalt der Lebensqualität. Dabei können wir keine Rücksicht nehmen auf einzelne Skeptiker, sondern müssen Mobilität für alle weiterhin möglich machen. Es wird andere Arten von Mobilität geben, das ist gar keine Frage. Und sie müssen nicht schlechter sein als die heutigen Formen.
Sie werden flexibler sein, individueller, wahrscheinlich digitaler, aber auf jeden Fall nachhaltiger. Diese Veränderungen werden sich an der Frage orientieren, wie Lebensqualität für alle Bewohner:innen und Benutzer:innen im neuen Baugebiet Dieburg Süd und aller weiteren städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen erhalten und verbessert werden kann.
Deshalb sprechen wir uns gegen eine Aufschiebung für ferne Bauvorhaben und für die Umsetzung der Ausschussempfehlung aus und freuen uns auf ein entsprechendes Signal dieser Stadtverordnetenversammlung heute Abend.
Aus dem Protokoll
Der Ausschuss für Klimaschutz und Mobilität empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, das Neubaugebiet „Dieburg Süd“ als Quartier mit klimaangepasstem Mobilitätskonzept auf der Grundlage des Konzepts der Firma Siemens zu entwickeln. Der Wohnbereich soll als verkehrsberuhigter Bereich mit erhöhter Aufenthaltsqualität gestaltet werden.
Der Beschlussvorschlag wurde mehrheitlich angenommen.
Noch im Dezember des vergangenen Jahres konnten sich die GRÜNEN in Dieburg und mit ihnen fahrradbegeisterte Dieburger:innen über die Ertüchtigung des Radweges in der Verbindung des Hans-Steinmetz-Ringes und dem Forst freuen. Auch wurde ein Teil des Antrags zur Grundinstandsetzung des Radweges zwischen Großwiesenweg ab Reiterhof nach Münster umgesetzt. Das erste Teilstück ist bereits befestigt, um die Nutzungsfreundlichkeit zu erhöhen. Schlaglöcher, Spurrillen und loser Schotter werden hier zukünftig der Vergangenheit angehören. Der überregionale Weg wird auch von Familien sehr gerne genutzt, daher war auch der Aspekt der Verkehrssicherheit für die GRÜNEN Anlass für ihre Haushaltsanträge. Der Ausbau des noch fehlenden Abschnittes bis zur Gemarkungsgrenze an der Unterführung der B45 im Bereich Glaubersgraben soll Anfang des Jahres folgen.