Der Dieburger Ortsverband von Bündnis 90 / Die GRÜNEN hat sich auf seiner diesjährigen Klausurtagung in Gelnhausen mit einer großen Themenvielfalt zur aktuellen Stadtpolitik beschäftigt. In den Vordergrund der GRÜNEN Aktivitäten wird auch zukünftig neben dem Arbeitskreis zum Klimaschutzkonzept die Verkehrssituation in Dieburg und die Stärkung des ÖPNV treten. Auch die Weiterentwicklung des Planungsgebietes Dieburg Süd und die – in 2014 von der Verwaltung nachrangig fortgeführte – Sanierung von Kanälen und Straßen im Stadtgebiet stehen ganz oben auf der Agenda der GRÜNEN Fraktion. Mit den durchgeführten Aktionen zur Bürgerbeteiligung (Stadtradeltouren, Antrag zu einer Bürgerfragestunde, Einbindung der Stadtleitbildpaten) zeigt sich der Ortsverband Dieburg zufrieden und möchte den eingeschlagenen Weg weitergehen.
Neben den täglichen Aufgaben in der Stadtpolitik wird in 2015 die Weiterentwicklung der Ortsverbands-Arbeit – auch im Hinblick auf die Kommunalwahl 2016 – im Fokus stehen. Hierzu sind nach wie vor interessierte BürgerInnen herzlich eingeladen, sich an der politischen Arbeit der Dieburger GRÜNEN zu beteiligen. Neben den bekannten Medien wie Facebook oder www.gruene-dieburg.de besteht die Möglichkeit zur Teilnahme an den Fraktionssitzungen vor der jeweiligen Stadtverordnetenversammlung. Die Termine werden rechtzeitig vorher bekanntgegeben.
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Die Waldkita muss bleiben!
Im Entwurf des Dieburger Haushaltsplan 2024 ist die Schließung des Waldkindergartens ab 1. August 2024 vorgeschlagen. Die Elterninitiative hat sich um Alternativen gekümmert und wird sie dem Magistrat der Stadt vorstellen.
Beim Osterfest des Waldkindergartens befragten wir eine Mutter aus der Initiative zum aktuellen Stand ihrer Anstrengungen.
Die Position der GRÜNEN ist klar:
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Die Grüne Perspektive Dieburg zur geplanten Schließung des Waldkindergartenst by Treffpunkt GRÜNHalbzeitbilanz der Dieburger GRÜNEN – Klausurtagung in Mainz 2023
Rochus neu denken, Auenverbund weiter voranbringen und Haushaltslage bewerten, waren bestimmende Themen auf der diesjährigen Klausurtagung der Dieburger GRÜNEN in Mainz.
Nach der Hälfte der Wahlperiode zogen die Mitglieder des Ortsverbandes und der Fraktion Bilanz. Gleichzeitig richtete sich der Blick auf wichtige anstehende Projekte wie die zukünftige Nutzung des Rochus-Geländes, nachdem der bestehende Kaufvertrag mit dem bisherigen Investor aufgekündigt wurde. Hier sehen die GRÜNEN die Chance, durch den Kauf des Geländes durch die Stadt selbst über die Ausgestaltung bestimmen zu können.
Dabei sollen für die GRÜNEN wichtige Grundsätze wie Klimarelevanz, Gemeinwohlorientierung, Soziale Auswirkungen, Familienfreundlichkeit, Bürger:innenbeteiligung und Geschlechtergerechtigkeit leitend sein.
Der Ankauf des Rochusgeländes durch die Stadt könnte sowohl finanziell als auch für die kommenden Generationen eine nachhaltige Investition sein. Dies umso mehr, wenn die Ausgestaltung und zukünftige Nutzung des Areals in einem Beteiligungsprozess mit den Dieburger:innen erarbeitet wird.
„Konkret heißt das für uns, Ressourcenschonung durch die teilweise Sanierung vorhandener Bebauung und Nutzung als Senior:innenzentrum, Schaffung von Begegnungsflächen, Aufteilung der Nutzung für medizinische Versorgung, altersgerechtes bezahlbares Wohnen statt Eigentumswohnungen, Erhaltung des Baumbestandes, keine große Tiefgarage, weniger Baukosten durch geringere Bebauung und eine bessere Einfügung in die Nachbarschaftsbebauung“, fasst Kerstin Memminger die intensive Diskussion zusammen. “Wir können uns auch gut vorstellen, dass neue Formen des Zusammenwohnens hier Platz finden.“
In einem weiteren Schwerpunkt der Klausurtagung befassten sich die GRÜNEN mit dem Sachstand zu ihrem Antrag aus dem Jahr 2021 zur Herstellung eines Auenverbundes entlang der Gersprenz zwischen Dieburg und Münster. Trotz positiver Bewertung der Maßnahme durch die zuständigen Landkreisbehörden stockt die Umsetzung seitens der Verwaltung.
„ Der Vorteil für die Dieburger Bevölkerung liegt in mehrfacher Hinsicht auf der Hand: mit der Herstellung des Auenverbundes könnten nahezu kostenneutral Ausgleichmaßnahmen für Baugebiete wie Dieburg Süd entstehen. Der Naherholungswert vor der Haustür wäre enorm, ein Spaziergang in den „Dieburger Auen“ ein Gewinn für Mensch und Natur“, betont Gerhild Krause. „Jede Baumaßnahme erfordert ökologische Ausgleichsmaßnahmen, die in einem Ökopunktekonto gesammelt werden. Häufig befinden sich diese nicht wie erwünscht in räumlicher Nähe. Hier besteht jedoch die Chance, auf Dieburger Gemarkung Eingriffe in die Natur auszugleichen“. Gute Aussichten sehen die GRÜNEN für die Realisierung auch in einem Bundesprogramm zur Herstellung von Auenverbundflächen, wofür sich die Stadt bewerben kann.
Als weiteres Schwerpunktthema stand die schwierige Haushaltslage im Mittelpunkt der Diskussion. Zu einer Einnahmeverbesserung durch die Einführung der Grundsteuer C hatten sich die GRÜNEN bereits in der Haushaltsdebatte 2023 bekannt. Auch die von der Verwaltung vorgeschlagene Verschiebung größerer Bauprojekte wie Bauhof und Feuerwehr ist für die GRÜNEN nachvollziehbar, obwohl sie auch sehen, dass für beide Standorte die Bedingungen aktuell schon grenzwertig sind.
Ergebnis der Diskussion insgesamt war, dass die zu erwartenden Belastungen nicht einseitig auf die Bürger:innen verteilt werden dürfen.
Es bleibt abzuwarten, welche Vorschläge die Kooperation vorlegen wird, die angesichts der Haushaltssituation bereits angekündigt hat, den „Rückwärtsgang einlegen“ zu wollen. Aus den bisherigen Erfahrung ist zu befürchten, dass insbesondere klimarelevante Themen von der Kooperation gemeint sind.
Verantwortungsvolle Politik, die sich am Gemeinwohl orientiert, bedeutet für die GRÜNEN aber, dass Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen dringend erforderliche Investitionen in die Zukunft sind und damit auch zukünftigen Generationen zugutekommen.
Wer sich interessiert für den Austausch mit den GRÜNEN, ist eingeladen mit uns Kontakt aufzunehmen über unsere Mailadresse: ov-vorstand@gruene-dieburg.de
Im Neuen Jahr werden die GRÜNEN auch wieder zu einem Stammtisch einladen, um den direkten Austausch mit interessierten Dieburger:innen zu ermöglichen.
Dieburger GRÜNE zum Klausurwochenende im Odenwald
Einen Koffer voller wichtiger Themen nahmen die Dieburger GRÜNEN in diesem Herbst zum Klausurwochenende nach Grasellenbach mit. Weiterlesen →