Auf ihrer konstituierenden Sitzung ließ die neu gewählte Fraktion von Bündnis 90 / Die GRÜNEN Dieburg die Wahl Revue passieren und legte mit den ersten internen Personalentscheidungen die Grundlage für die beginnende Legislaturperiode.
Mit dem Kommunalwahl-Ergebnis von 16,9% der gültigen Stimmen sind die Lokalpolitiker überwiegend zufrieden. Nachdem man 2011 mit 21,1% das beste Resultat in der mehr als dreißigjährigen Geschichte erzielt hatte, bedeutet der Ausgang der Wahl vom 06. März 2016 das zweitbeste Ergebnis der Ortsfraktion. Trotz der aktuell ungünstigen Gemengelage in der Bundes- und Europapolitik konnten sich die GRÜNEN über 15% konsolidieren, was als Bestätigung der guten Arbeit in der abgelaufenen Legislaturperiode sowie als Vertrauensvorschuss für die nächsten Jahre gewertet wird. Hierfür möchten Ortsverband und Fraktion von Bündnis 90 / Die GRÜNEN Dieburg ihren Wähler/-innen sehr herzlich danken.
Da das langjährige Magistratsmitglied Wolfram Steffens sein Mandat aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr ausüben kann, ist auf dieser Position eine Neuaufstellung notwendig. Der langjährige Fraktionsvorsitzende Andreas Will wird von der Stadtverordnetenversammlung in den Magistrat wechseln und den Platz von Wolfram Steffens einnehmen. Für Bündnis 90 / Die GRÜNEN wird Dr. Helena Schwaßmann in das Parlament nachrücken. Die Wahl zum neuen Fraktionsvorsitzenden fiel auf Sebastian Stöveken; als seine Stellvertreterin wurde Barbara Roos bestimmt. In die neue Dieburger Stadtverordnetenversammlung werden statt bisher 8 nun 6 GRÜNE die Interessen ihrer Wähler/-innen vertreten.
In den nächsten Wochen werden ausführliche Verhandlungen der örtlichen Parteien über die Zusammensetzung von Fraktionen und Koalitionen stattfinden. Aus Sicht der Dieburger GRÜNEN hat sich die von 2011 bis 2016 ausgeübte themenbezogene Kooperation mit der CDU erfolgreich bewährt. Weitere Optionen werden in Erwägung gezogen.
Verwandte Artikel
Die Waldkita muss bleiben!
Im Entwurf des Dieburger Haushaltsplan 2024 ist die Schließung des Waldkindergartens ab 1. August 2024 vorgeschlagen. Die Elterninitiative hat sich um Alternativen gekümmert und wird sie dem Magistrat der Stadt vorstellen.
Beim Osterfest des Waldkindergartens befragten wir eine Mutter aus der Initiative zum aktuellen Stand ihrer Anstrengungen.
Die Position der GRÜNEN ist klar:
Die Waldkita muss bleiben!
Die Grüne Perspektive Dieburg zur geplanten Schließung des Waldkindergartenst by Treffpunkt GRÜNHalbzeitbilanz der Dieburger GRÜNEN – Klausurtagung in Mainz 2023
Rochus neu denken, Auenverbund weiter voranbringen und Haushaltslage bewerten, waren bestimmende Themen auf der diesjährigen Klausurtagung der Dieburger GRÜNEN in Mainz.
Nach der Hälfte der Wahlperiode zogen die Mitglieder des Ortsverbandes und der Fraktion Bilanz. Gleichzeitig richtete sich der Blick auf wichtige anstehende Projekte wie die zukünftige Nutzung des Rochus-Geländes, nachdem der bestehende Kaufvertrag mit dem bisherigen Investor aufgekündigt wurde. Hier sehen die GRÜNEN die Chance, durch den Kauf des Geländes durch die Stadt selbst über die Ausgestaltung bestimmen zu können.
Dabei sollen für die GRÜNEN wichtige Grundsätze wie Klimarelevanz, Gemeinwohlorientierung, Soziale Auswirkungen, Familienfreundlichkeit, Bürger:innenbeteiligung und Geschlechtergerechtigkeit leitend sein.
Der Ankauf des Rochusgeländes durch die Stadt könnte sowohl finanziell als auch für die kommenden Generationen eine nachhaltige Investition sein. Dies umso mehr, wenn die Ausgestaltung und zukünftige Nutzung des Areals in einem Beteiligungsprozess mit den Dieburger:innen erarbeitet wird.
„Konkret heißt das für uns, Ressourcenschonung durch die teilweise Sanierung vorhandener Bebauung und Nutzung als Senior:innenzentrum, Schaffung von Begegnungsflächen, Aufteilung der Nutzung für medizinische Versorgung, altersgerechtes bezahlbares Wohnen statt Eigentumswohnungen, Erhaltung des Baumbestandes, keine große Tiefgarage, weniger Baukosten durch geringere Bebauung und eine bessere Einfügung in die Nachbarschaftsbebauung“, fasst Kerstin Memminger die intensive Diskussion zusammen. “Wir können uns auch gut vorstellen, dass neue Formen des Zusammenwohnens hier Platz finden.“
In einem weiteren Schwerpunkt der Klausurtagung befassten sich die GRÜNEN mit dem Sachstand zu ihrem Antrag aus dem Jahr 2021 zur Herstellung eines Auenverbundes entlang der Gersprenz zwischen Dieburg und Münster. Trotz positiver Bewertung der Maßnahme durch die zuständigen Landkreisbehörden stockt die Umsetzung seitens der Verwaltung.
„ Der Vorteil für die Dieburger Bevölkerung liegt in mehrfacher Hinsicht auf der Hand: mit der Herstellung des Auenverbundes könnten nahezu kostenneutral Ausgleichmaßnahmen für Baugebiete wie Dieburg Süd entstehen. Der Naherholungswert vor der Haustür wäre enorm, ein Spaziergang in den „Dieburger Auen“ ein Gewinn für Mensch und Natur“, betont Gerhild Krause. „Jede Baumaßnahme erfordert ökologische Ausgleichsmaßnahmen, die in einem Ökopunktekonto gesammelt werden. Häufig befinden sich diese nicht wie erwünscht in räumlicher Nähe. Hier besteht jedoch die Chance, auf Dieburger Gemarkung Eingriffe in die Natur auszugleichen“. Gute Aussichten sehen die GRÜNEN für die Realisierung auch in einem Bundesprogramm zur Herstellung von Auenverbundflächen, wofür sich die Stadt bewerben kann.
Als weiteres Schwerpunktthema stand die schwierige Haushaltslage im Mittelpunkt der Diskussion. Zu einer Einnahmeverbesserung durch die Einführung der Grundsteuer C hatten sich die GRÜNEN bereits in der Haushaltsdebatte 2023 bekannt. Auch die von der Verwaltung vorgeschlagene Verschiebung größerer Bauprojekte wie Bauhof und Feuerwehr ist für die GRÜNEN nachvollziehbar, obwohl sie auch sehen, dass für beide Standorte die Bedingungen aktuell schon grenzwertig sind.
Ergebnis der Diskussion insgesamt war, dass die zu erwartenden Belastungen nicht einseitig auf die Bürger:innen verteilt werden dürfen.
Es bleibt abzuwarten, welche Vorschläge die Kooperation vorlegen wird, die angesichts der Haushaltssituation bereits angekündigt hat, den „Rückwärtsgang einlegen“ zu wollen. Aus den bisherigen Erfahrung ist zu befürchten, dass insbesondere klimarelevante Themen von der Kooperation gemeint sind.
Verantwortungsvolle Politik, die sich am Gemeinwohl orientiert, bedeutet für die GRÜNEN aber, dass Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen dringend erforderliche Investitionen in die Zukunft sind und damit auch zukünftigen Generationen zugutekommen.
Wer sich interessiert für den Austausch mit den GRÜNEN, ist eingeladen mit uns Kontakt aufzunehmen über unsere Mailadresse: ov-vorstand@gruene-dieburg.de
Im Neuen Jahr werden die GRÜNEN auch wieder zu einem Stammtisch einladen, um den direkten Austausch mit interessierten Dieburger:innen zu ermöglichen.
Dieburger GRÜNE zum Klausurwochenende im Odenwald
Einen Koffer voller wichtiger Themen nahmen die Dieburger GRÜNEN in diesem Herbst zum Klausurwochenende nach Grasellenbach mit. Weiterlesen →